Unsere Anträge

Dringlichkeitsantrag: Entwicklung eines Sondergebietes Einzelhandel in Eckental-Forth Alternativer Standort

Antrag: Sanierung und Nutzungskonzept Schloss Büg

Einrichtung eines beschließenden Ausschusses für Schul-, Kultur-, Jugend- und Sportangelegenheiten

Antrag: Sozialer Wohnungsbau in Eckental Festlegung einer Quote bei der Ausweisung von Wohn- und Mischgebieten

Antrag: Überprüfung Erschließungskosten auf Grundlage der Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom April 2016

Antrag: Billigungsbeschluss des Marktgemeinderates zur geplanten B 2-Umgehung Eckental / Forth

Antrag: Fragen zur geplanten Änderung des Flächennutzungsplanes Eckental; hier: Forth

Antrag: Schaffung von mindestens einer Stelle zur Durchführung des Bundesfreiwilligendienstes mit Flüchtlingsbezug

Antrag: Ausbau Mainstraße Oberschöllenbach

Antrag: Bezahlbare Wohnungen in Eckental

Bezahlbare Wohnungen sind in Eckental kaum vorhanden. Junge Familien, Senioren, aber auch einkommensschwache Bürger, die gerne in Eckental wohnen würden, können es nicht, da sie es sich nicht leisten können.

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Antrag: Gründung eines kommunalen Eigenbetriebes für den sozialen Wohnungsbau in Eckental

Antrag: Sachstand Anträge

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat stellte folgenden Antrag um einen klaren und transparenten Sachstandsbericht zu verschiedenen Themen zu bekommen:

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Antrag: Sachstand "Asyl in Eckental"

Auf Antrag der SPD-Fraktion wird am 10. Juni 2015 im Großen Sitzungssaal im Rathaus eine Sondersitzung des Marktgemeiderates erfolgen. Wie dem Antrag zu entnehmen ist, möchte die SPD in Eckental vollständige und transparente Informationen über den Sachstand der Asylpolitik in Eckental.

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Alternative Bestattungsformen in Eckental

Auch die Bestattungsformen unterliegen einem Wandel in unserer Gesellschaft. War früher die Erdbestattung in unserer Gemeinde die Regel, so wünschen die Bürger jetzt des öfteren Alternativen. Das herkömmliche Familiengrab ist für viele nicht notwendig bzw. ist eine Pflege nicht sichergestellt oder die Kosten sind nicht zu bewältigen.
Die Marktgemeinde hat darauf bereits durch die Schaffung von Urnennischen bzw. Urnengräbern reagiert. Eine weitere Möglichkeit könnte das Angebot von sogenannten Baumbestattungen oder die Anlage eines „Friedwaldes“ sein

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Einrichtung von BürgerInnenfreundlichen Eintragungszeiten innerhalb der Eintragungsfrist des Volksbegehrens „Nein zu Studienbeiträgen in Bayern“

Die Fraktionen von Freie Wähler, SPD und Bündnis 90/Die Grünen stellen den Antrag: “Die Verwaltung wird beauftragt, während der zweiwöchigen Eintragungsfrist des Volksbegehrens „Nein zu Studienbeiträgen in Bayern“ zusätzlich zu den üblichen Öffnungszeiten während des Parteiverkehrs von Montag bis Freitag wenigstens dreimal in den Abendstunden und an beiden Samstagen die Möglichkeit der Eintragung anzubieten.”

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Schaffung einer Stelle zur Durchführung des Bundesfreiwilligendienstes

Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde ersichtlich, dass im Bereich der Jugendarbeit häufiger Aushilfen beschäftigt werden. Um das Jugendbüro und die Jugendarbeit nachhaltig zu verstärken, hält die SPD-Fraktion die Schaffung einer Stelle zur Durchführung des Bundesfreiwilligendienstes für sinnhaft. Eine solche Stelle würde den Haushalt nicht belasten, da für die Marktgemeinde nur Kosten von ca. 260,-- Euro/Monat anfallen würden.
Da sich der Bundesfreiwilligendienst nicht an eine Altersgruppe (wie früher der Zivildienst bzw. ein FSJ) wendet sind wir zuversichtlich, dass eine geeignete Kraft gefunden werden kann.

Die SPD – Fraktion stellt deshalb folgenden Antrag:

Der Marktgemeinderat bzw. Hauptausschuß beschließt eine Stelle zur Durchführung des Bundesfreiwilligendienstes im Bereich der Jugendarbeit zu schaffen. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Anträge zu stellen. Mögliche Kosten werden aus der Haushaltsstelle der Aushilfen gedeckt.

Wir hoffen, dass der Antrag Zustimmung findet.

Mit freundlichen Grüssen

Gubo K.
Fraktionssprecher / SPD

Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung des freiwilligen Zuschusses an den Diakonieverein Eckental

Bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen 2012 wurden die Zuschüsse an den Diakonieverein Eckental unter den Haushaltsstellen

  • 4701.7001 10.000,-- Euro und
  • 4701.7002 7.000,-- Euro
    angesprochen.

Da das Diakonieheim seit geraumer Zeit unter der Trägerschaft des Diakoniewerkes Martha-Maria betrieben wird, stellt sich die Frage, ob der Zuschuß noch rechtens bzw. notwendig ist. Auch hat sich seit der erstmaligen Gewährung des Zuschusses die Finanzierung von pflegerischen Leistungen mehrmals geändert. Anfallende Kosten müssen je nach Versicherungsfall durch die Pflegekasse und die Betroffenen bzw. ihren Angehörigen getragen werden. Ein Vorteil für unsere Eckentaler Bürger besteht nicht.

Aus diesen Gründen stellt die SPD – Fraktion folgenden Antrag:

Der Marktgemeinderat beschließt die Verwaltung zu beauftragen, die aktuellen rechtlichen Grundlagen zu klären. Nach Klärung wird der freiwillige Zuschuß des Marktes Eckental an die neuen Bedingungen angepaßt.

Wir hoffen, dass der Antrag Zustimmung findet.

Mit freundlichen Grüssen

Gubo K.
Fraktionssprecher / SPD

Beleuchtung Fuß- und Radweg Orchideenstrasse Richtung B 2

Der Fuß- und Radweg Orchideenstrasse Richtung B2 – Eschenau Nord wird dankenswerter Weise sehr gut angenommen. Sei es zum Schulbesuch, Einkaufen oder Spazierengehen.

Gerade in den Herbst- und Wintermonaten geschieht dies oft bei Dunkelheit.

Um den Weg für die Nutzer sicherer zu machen, stellt die SPD – Fraktion folgenden Antrag:

Der Marktgemeinderat bzw. Bauausschuss beschließt den oben genannten Rad- und Fußweg mit einer Beleuchtung auszustatten. Die notwendigen Mittel für die Planung (ca. 10.000 Euro) werden im Haushalt 2013 berücksichtigt. Die Mittel für die Realisierung werden im mittelfristigen Finanzplan für 2014 vorgesehen.

Wir hoffen, dass der Antrag Zustimmung findet.

Mit freundlichen Grüssen

Gubo K.
Fraktionssprecher / SPD

Fahrbahnteiler Fliederstrasse (ERH 33)

Bereits mehrmals wurde im Marktgemeinderat auf die Verkehrssituation am Ortseingang von Brand, von Unterschöllenbach kommend, hingewiesen. Die PKW's mißachten oft das Ortsschild und die damit verbundene Geschwindigkeitsbegrenzung.

Um auch im Bereich dieser Ortseinfahrt für mehr Sicherheit zu sorgen, stellt die SPD – Fraktion folgenden Antrag:

Der Marktgemeinderat beschließt die Ortseinfahrt Brand – Fliederstraße mit einem Fahrbahnteiler zur Geschwindigkeitsreduzierung zu versehen. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Planungen und Verhandlungen mit dem Landratsamt (Kreisstraße - ERH 33) zu veranlassen. Planungsmittel in Höhe von 10.000 Euro werden im Haushalt 2013 vorgesehen. Die Umsetzung soll im Haushalt 2014 Berücksichtigung finden.

Wir hoffen, dass der Antrag Zustimmung findet.

Mit freundlichen Grüssen
Gubo K.
Fraktionssprecher / SPD

Qualifizierte Verkehrszählung im Ortsteil Eckental / Forth

Die Bürger im Ortsteil Forth und hier besonders entlang der Bundesstrasse 2 und ihren „Zubringern“ klagen seit Jahren über die massive Verkehrsbelastung.

Es besteht der Eindruck, dass verschiedene Straßen als „Schleichwege“ genutzt und somit stärker genutzt werden. Hier sei exemplarisch die Goethestraße und die Kurt-Schumacherstraße angeführt.
Um die Diskussionen zu versachlichen und aktuelle Zahlen zu erhalten stellt die SPD – Fraktion folgenden Antrag:

Der Marktgemeinderat beschließt für den Ortsteil Forth eine qualifizierte Verkehrszählung, analog der Verkehrszählung in Eschenau. Dabei sind besonders die „Zubringer“ und der innerörtliche Verkehr zu beachten.
Die notwendigen Mittel sind im Haushaltsplan 2013 aufzunehmen.

Wir hoffen, dass der Antrag eine Zustimmung findet.

Mit freundlichen Grüssen
Gubo K.
Fraktionssprecher / SPD

Gemeindliche Spielplätze Sachstand / Konzept

Eckental, den 08.05.13

Antrag: Gemeindliche Spielplätze Sachstand / Konzept

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Glässer,

der Markt Eckental war und ist immer bemüht ausreichend Spielplätze, altersentsprechend, für unsere jüngsten Mitbürger zu Verfügung zu stellen. Leider nagt auch an diesen Einrichtungen der Zahn der Zeit bzw. verändern sich die Altersstrukturen und Spielgewohnheiten der Kinder in den entsprechenden Wohngebieten.

Um hier nicht in Allgemeinplätzen zu verweilen und zielgerichtet Verbesserungen zu erreichen sieht die SPD-Fraktion Handlungsbedarf.

Aus diesen Gründen stellt die SPD – Fraktion folgenden Antrag:

Der Hauptausschuß beschließt die Verwaltung zu beauftragen, eine Liste der gemeindlichen Spielplätze und deren Ausstattung zu erstellen. Ebenso der in Bebauungsplänen geforderten Spielplätze auf Privatgelände. Ebenso wäre es wünschenswert, festzustellen durch welche Altersgruppe der Platz genutzt werden kann bzw. wird. Eine Begehung der Plätze durch die Mitglieder des HJSK-Ausschusses erscheint uns in diesem Zusammenhang als sinnvoll. In der Folge ist zu überprüfen, welche Spielgeräte noch zweckmäßig sind, bzw. ausgetauscht oder ersetzt werden müssen. Die notwendigen Investitionen sind im Haushalt 2014 ff vorzusehen.

Wir hoffen, dass der Antrag Zustimmung findet.

Mit freundlichen Grüssen

.........................
Gubo K.
Fraktionssprecher / SPD

Schaffung einer Stelle zur Koordinierung der Seniorenarbeit

Die SPD-Fraktion im Marktgemeinderat Eckental stellte einen Antrag um die Seniorenarbeit in der Marktgemeinde zu Verbessern und zu Koordinieren.

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Verkehrssicherheit - Kreuzung 2236/Ebacher Hauptstraße

An die Erste Bürgermeisterin Ilse Dölle Marktgemeinde Eckental

Eckental,20.05.2014 Antrag der SPD-Fraktion Markt Eckental GU 02-2014-Verkehrssicherheit der Kreuzung Staatsstraße 2236/Ebacher Hauptstraße

Sehr geehrte Frau Dölle, sehr geehrte Damen und Herren,

der oben genannte Kreuzungsbereich stellt aus unserer Sicht einen nicht unerheblichen Sicherheitsmangel dar. Kraftfahrer fahren mit nicht der den Straßenverhältnissen angepasster Geschwindigkeit. Will ein Fahrzeug in die Ebacher Hauptstraße abbiegen, so besteht die Gefahr, dass es übersehen wird. Für Fußgänger und Radfahrer ist das Überqueren der Staatsstraße mit Sicherheitsrisiken verbunden – der Markt Eckental hat hier bereits reagiert und „Sperren“ einbauen lassen, damit Radfahrer nicht ungebremst auf die Fahrbahn einbiegen können.

Um die Sicherheit in diesem Bereich für Fußgänger, Radfahrer und den abbiegenden Verkehr zu gewährleisten, stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag:

Der Marktgemeinderat beschließt, beim zuständigen Straßenbauamt die Anbringung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Staatstraße 2236 in diesem Bereich, auf 70 km/h zu beantragen. Weiterhin beantragt der Markt Eckental die Errichtung einer Linksabbiegerspur, verbunden mit einer Querungshilfe für den Fuß- und Radverkehr.

Wir hoffen, dass der Antrag eine mehrheitliche Zustimmung findet.

Mit freundlichen Grüßen

Konrad Gubo,SPD-Fraktion Markt Eckental

Felsenkeller Oberschöllenbach - Eindringen von Grundwasser

An die Erste Bürgermeisterin Ilse Dölle Marktgemeinde Eckental

Eckental,20.05.2014 Antrag der SPD-Fraktion Markt Eckental GU 03-2014 - Felsenkeller Oberschöllenbach-Eindringen von Grundwasser

Sehr geehrte Frau Dölle, sehr geehrte Damen und Herren,

im Rahmen einer Wahlveranstaltung wurde uns mitgeteilt, dass sich im Felsenkeller am FFW – Haus Oberschöllenbach Grundwasser sammelt welches regelmäßig abgesaugt werden muss und möglicherweise den Keller gefährdet.

Um den Bestand des Kellers zu sichern und als Baudenkmal für die Zukunft zu erhalten, stellt die SPD – Fraktion folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt bezüglich des Felsenkellers in Oberschöllenbach die Besitzverhältnisse zu prüfen. Befindet er sich im Eigentum der Gemeinde, so ist zu prüfen durch welche baulichen Maßnahmen das Eindringen von Grundwasser verhindert werden kann. Die Kosten der Maßnahme sind nach der Feststellung in den Haushalt 2015 ff aufzunehmen.

Wir hoffen, dass der Antrag eine mehrheitliche Zustimmung findet.

Mit freundlichen Grüßen

Konrad Gubo,SPD-Fraktion Markt Eckental

Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Eckental § 16 Abhalten von Bürgerversammlungen

An die Erste Bürgermeisterin Ilse Dölle Marktgemeinde Eckental

Eckental,26.05.2014 Antrag:SPD-Fraktion-GU 04-2014

Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Eckental Hier: § 16 Abhalten von Bürgerversammlungen

Sehr geehrte Frau Dölle, sehr geehrte Damen und Herren,

in vielen Gesprächen äußerten die Bürger den Wunsch auf mehr Transparenz und Informationen, ihr gemeindliches Umfeld betreffend. Hier war es ihnen besonders wichtig, dass örtliche Probleme aber auch Verbesserungen angesprochen und diskutiert werden können.

Um diesen Bedürfnissen der Bürger nachzukommen, stellt die SPD – Fraktion folgenden Antrag zur Geschäftsordnung des MGR:

§ 16 Abhalten von Bürgerversammlungen – Satz 1 lautet wie folgt: Die erste Bürgermeister beruft mindestens alle zwei Jahre, auf Verlangen des Gemeinderats auch öfter, eine Bürgerversammlung in allen, früheren selbstständigen Gemeindeteilen, ein. Den Vorsitz in der Versammlung führt der erste Bürgermeister oder ein von ihm bestellter Vertreter.

Dies hätte zu Folge, dass ca. fünf Bürgerversammlungen pro Jahr stattfinden würden, bei welchen neben allen Bürgern, besonders die Bürger des gastgebenden Gemeindeteiles ihre spezifischen Anregungen und Probleme vorbringen können.

Wir hoffen, dass der Antrag eine mehrheitliche Zustimmung findet.

Mit freundlichen Grüßen

Konrad Gubo,SPD-Fraktion

Sanierungskonzept Schloss Büg

Eckental, 24.06.2014 GU 06-2014

Sanierungskonzept Schloss Büg

Sehr geehrte Frau 1. Bürgermeisterin I. Dölle, sehr geehrte Damen und Herren des Marktgemeinderates,

das Schloss Forth-Büg war schon mehrmals Thema in den Ausschüssen und dem Marktgemeinderat. Der letzte Antrag hierzu wurde von der SPD-Fraktion am 30.06.2009 gestellt. Leider wurden außer „Bausicherungsmaßnahmen“ keine weiteren Schritte beschlossen und realisiert.

Im Rahmen der Städtebauförderung besteht die Möglichkeit das Schloss, seiner zukünftigen Nutzung entsprechend zu sanieren und das Umfeld aufzuwerten.

Die SPD-Fraktion kann sich unter anderem eine Nutzung des Schlosses für folgende Zwecke vorstellen: Tagungs- und Konferenzzentrum Kulturtreffpunkt Trausaal bzw. Veranstaltungsort für Hochzeiten oder andere gehobene Anlässe.

Aus diesem Grunde stellt die SPD Fraktion folgenden Antrag:

Der zuständige Ausschuss bzw. Marktgemeinderat entwickelt und beschließt ein Nutzungskonzept sowie einen Finanzierungsplan für das Schloss Forth-Büg.

Die Verwaltung wird beauftragt evtl. Fördermöglichkeiten zu prüfen.

Die Sanierungsarbeiten sind entsprechend des Konzeptes zu planen und umzusetzen.

Die notwendigen Mittel sind im Haushalt 2015 ff bereit zu stellen.

Wir hoffen, dass die Maßnahme eine mehrheitliche Zustimmung findet.

Mit freundlichen Grüßen,

Konrad Gubo Fraktionssprecher SPD-Eckental

Friedhof Eckental-Forth: Befestigung der Hauptwege

Eckental, 15.09.2014 GU 07-2014

Friedhof Eckental-Forth: Befestigung der Hauptwege

Sehr geehrte Frau 1. Bürgermeisterin I. Dölle, sehr geehrte Damen und Herren des Marktgemeinderates,

der Friedhof in Forth hinterlässt bei den Besuchern in der Regel einen gepflegten und würdigen Eindruck, bis auf eine Ausnahme: Leider sind die Hauptwege nur aufgeschottert was zur Folge hat, dass bei schlechtem oder trockenem Wetter die Besucher Schmutz und Staub ausgesetzt sind. Dies ist besonders im Rahmen von Beerdigungen ein Ärgernis welches die Bürger gerne beseitigt gesehen hätten.

Aus diesem Grunde stellt die SPD Fraktion folgenden Antrag:

Der Bauausschuss beschließt die Befestigung der Hauptwege auf dem Friedhof Eckental – Forth. Die Ausführung sollte mit geeigneten Pflastersteinen erfolgen.

Um den gemeindlichen Haushalt zu entlasten kann die Maßnahme in mehreren Teilabschnitten abgewickelt und durch den gemeindlichen Bauhof verwirklicht werden

Die notwendigen Mittel sind im Haushalt 2015 ff bereit zu stellen.

Wir hoffen, dass die Maßnahme eine mehrheitliche Zustimmung findet.

Mit freundlichen Grüßen,

Konrad Gubo Fraktionssprecher SPD-Eckental

Alternative Bestattungsformen: Möglichkeit der "Baumbestattung" in Eckental

Eckental, 15.09.2014 GU 08-2014

Alternative Bestattungsformen Hier: Möglichkeit der „Baumbestattung“ in Eckental

Sehr geehrte Frau 1. Bürgermeisterin I. Dölle, sehr geehrte Damen und Herren des Marktgemeinderates,

zum oben genannten Thema hat die SPD Fraktion bereits mit Datum 4.2.13 einen Antrag gestellt, welcher im Frühjahr 2013 im Hauptausschuss behandelt wurde.

Man kam übereinstimmend zu dem Ergebnis, dass die Möglichkeit von sogenannten Baumbestattungen in den vorhandenen Friedhöfen geprüft und realisiert werden soll.

Der planerische Vorschlag, einen eigenständigen Bereich (nur in Eschenau) zu gestalten wurde damals aus Kostengründen abgelehnt.

Leider liegen uns bis zum heutigen Tag keine Informationen vor, wie und wo die Möglichkeit von Baumbestattungen eingerichtet werden kann.

Aus diesem Grunde stellt die SPD Fraktion folgenden Antrag:

Dem zuständigen Ausschuss ist über den aktuellen Sachstand in dieser Angelegenheit zu berichten. Geeignete Baumflächen bzw. Bäume werden entsprechend überplant und dem Ausschuss zur Diskussion und gegebenenfalls Beschlussfassung vorgestellt. Die gemeindliche Friedhofs- und Gebührensatzung wird entsprechend ergänzt. Die notwendigen Mittel sind im Haushalt 2015 ff bereit zu stellen.

Wir hoffen, dass die Maßnahme eine mehrheitliche Zustimmung findet.

Mit freundlichen Grüßen,

Konrad Gubo Fraktionssprecher SPD-Eckental

Gemeindliche Spielplätze Sachstand/Konzept

Eckental, 15.09.2014 GU 09-2014

Antrag: Gemeindliche Spielplätze Sachstand / Konzept

Sehr geehrte Frau 1. Bürgermeisterin I. Dölle, sehr geehrte Damen und Herren des Marktgemeinderates,

bereits am 08.05.2013 hat die SPD- Fraktion einen Antrag, welcher bis zum heutigen Zeitpunkt leider noch nicht im zuständigen Gremium behandelt wurde, gestellt.

Der Markt Eckental war und ist immer bemüht ausreichend Spielplätze, altersentsprechend, für seine jüngsten Mitbürger zu Verfügung zu stellen. Leider nagt auch an diesen Einrichtungen der Zahn der Zeit bzw. verändern sich die Altersstrukturen und Spielgewohnheiten der Kinder in den entsprechenden Wohngebieten.

Um hier nicht in Allgemeinplätzen zu verweilen und zielgerichtet Verbesserungen zu erreichen sieht die SPD-Fraktion Handlungsbedarf.

Aus diesen Gründen stellt die SPD – Fraktion erneut folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Liste der gemeindlichen Spielplätze und deren Ausstattung zu erstellen. Ebenso ist eine Liste der in Bebauungsplänen geforderten Spielplätze auf Privatgelände und deren Realisation vorzulegen. Die Listen sollten beinhalten, durch welche Altersgruppe der Platz genutzt werden kann bzw. wird, bzw. oder ob eine, einer anderen Altersgruppe entsprechende Ausstattung notwendig ist. In der Folge ist zu überprüfen, welche Spielgeräte noch zweckmäßig sind, bzw. ausgetauscht oder ersetzt werden müssen. Eine Begehung der Plätze durch die Mitglieder des Haupt-und Finanzausschusses erscheint uns in diesem Zusammenhang als sinnvoll. Die möglichen notwendigen Investitionen sind im Haushalt 2015 ff vorzusehen.

Wir hoffen, dass der Antrag eine mehrheitliche Zustimmung findet.

Mit freundlichen Grüßen,

Konrad Gubo Fraktionssprecher SPD-Eckental

Willkommenskultur für Flüchtlinge

Eckental, 27.10.2014 GU 10-2014

Antrag: Willkommenskultur für Flüchtlinge

Sehr geehrte Frau 1. Bürgermeisterin I. Dölle, sehr geehrte Damen und Herren des Marktgemeinderates,

das Leid und Elend von Menschen, die aus ihren Heimatländern vertrieben werden und bei uns Schutz und ein menschenwürdiges Leben suchen, ist in aller Munde.

Auch im Markt Eckental sollen in Kürze Asylsuchende untergebracht werden.

Um diesen Menschen ihr Schicksal wenigstens etwas erträglicher zu gestalten hält die SPD Fraktion es für unbedingt erforderlich auch Seitens der Marktgemeinde Möglichkeiten der Unterstützung zu suchen und zu finden. Dies kann die sportliche Betätigung in Sportvereinen, die Teilnahme an VHS Kursen u.ä. sein. Diese Hilfsangebote können die entsprechenden Vereine und Verbände nicht alleine aus eigener Kraft stemmen.

Aus diesen Gründen stellt die SPD – Fraktion folgenden Antrag:

Im Haushalt 2015 werden 20.000 Euro zur Unterstützung bei der Flüchtlingsarbeit den örtlichen Vereinen, Helferkreisen und Verbänden zur Verfügung gestellt. Die Bezuschussung erfolgt nach individueller Prüfung der Maßnahmen durch die Verwaltung bzw. dem Jugend- Kultur und Hauptausschuss.

Wir sehen diesen Haushaltsansatz als Signal der Solidarität der politischen Gemeinde mit den Menschen die Hilfe benötigen!

Wir hoffen, dass der Antrag eine mehrheitliche Zustimmung findet.

Mit freundlichen Grüßen,

Konrad Gubo Fraktionssprecher SPD-Eckental

Neue Grünanlage beim Gleis 3 - Anlage einer Schlittschuhbahn/Eisstockbahn

Eckental, 04.11.2014 GU 11-2014

Antrag: Neue Grünanlage beim Gleis 3 hier: Anlage einer Schlittschuhbahn / Eisstockbahn

Sehr geehrte Frau 1. Bürgermeisterin I. Dölle, sehr geehrte Damen und Herren des Marktgemeinderates,

im Rahmen der Diskussion innerhalb der SPD-Fraktion wurde die Frage in den Raum gestellt, warum die zukünftige Park- bzw. Freizeitanlage nur über die Sommermonate nutzbar sein sollte. Es kristallisierte sich die Idee heraus, dass ein möglicher Allwettersportplatz so gestaltet sein könnte, dass eine Nutzung in den Wintermonaten als Schlittschuhbahn möglich ist. Dies wäre aus unserer Sicht eine ideale Ergänzung an diesem Ort. Die Nähe zu den Schulen und zum Bahnhof spricht für sich selbst. Ebenso ist eine notwendige Erschließung (Zufahrt; Wasseranschluss; evtl. Strom) gegeben.

Aus diesen Gründen stellt die SPD – Fraktion folgenden Antrag:

In der Planung der „Grünanlage Gleis 3“ ist ein Allwetterplatz mit der Option der Nutzung als Schlittschuhbahn vorzusehen. Entsprechende, mögliche Mehrkosten sind im Haushalt bzw. der mittelfristigen Finanzplanung bereit zu stellen.

Wir hoffen, dass der Antrag eine mehrheitliche Zustimmung findet.

Mit freundlichen Grüßen,

Konrad Gubo Fraktionssprecher SPD-Eckental

Einrichtung eines Jugendparlamentes

Eckental, 06.11.2014 GU 12-2014

Antrag: Einrichtung eines „Jugendparlamentes“

Sehr geehrte Frau 1. Bürgermeisterin I. Dölle, sehr geehrte Damen und Herren des Marktgemeinderates,

die besonderen Interessen der Jugendlichen im Markt Eckental haben aus unserer Sicht keine Stimme, im Gegensatz zu Anderen. So werden die Senioren durch den Seniorenbeirat; Feuerwehren durch ihren Sprecher; Sportvereine durch den Sportbeirat u.ä. vertreten – für die jugendlichen Mitbürger gibt es aber bisher kein entsprechendes Gremium.

Aus unserer Sicht ist es notwendig hier eine Möglichkeit zu schaffen, dass unserer Jugend ihre Vorstellungen und Wünsche artikulieren, diskutieren und in Form von Anträgen dem Gemeinderat übermitteln kann.

Aus diesen Gründen stellt die SPD – Fraktion folgenden Antrag:

Der Marktgemeinderat beschließt die Einrichtung eines „Jugendparlamentes“. Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge für Wahlverfahren, Geschäftsordnung usw. zu erarbeiten und dem zuständigen Gremium zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

Wir hoffen, dass der Antrag eine mehrheitliche Zustimmung findet.

Mit freundlichen Grüßen,

Konrad Gubo Fraktionssprecher SPD-Eckental